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Wir haben es geschafft!!

Landespolitik

Studiengebühr ade!

Amberg-Sulzbach. (sor) Hoch erfreut ist der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl über den voraussichtlich erfolgreichen Ausgang des Volksbegehrens gegen Studienbeiträge, das nach ersten Hochrechnungen der umstrittenen Uni-Maut ein Ende setzen wird. „Bayern ist neben Niedersachsen das einzige Bundesland, das an dieser ebenso unsinnigen wie unsozialen Abgabe fest hält. Wir haben uns immer für eine Abschaffung dieser Gebühren eingesetzt, die die Chancengleichheit bei der Bildung massiv behindert hat. Dass das richtig war, darin sehe ich mich jetzt bestätigt“, betont der Abgeordnete.

Das Bündnis „Volksbegehren gegen Studienbeiträge“ wird von einem breiten Bündnis der politischen Parteien, Studenten-, Jugend-, Eltern- und Lehrerverbänden sowie den Gewerkschaften getragen. „Wenn nun die Entscheidung über die Abschaffung der Studiengebühren dem Landtag vorgelegt wird, bin ich zuversichtlich, dass dies angenommen wird und wir keinen weiteren Volksentscheid benötigen“, so Strobl. „Geradezu witzig ist dabei die Bemerkung von Kultusstaatssekretär Karl Freller (CSU) im Landtag, der verkündete, die Studiengebühren in Bayern würden wegen der CSU fallen. Die CSU hat die Studiengebühren eingeführt und diese über Jahre hinweg eisern verteidigt. Die CSU hat nichts zu diesem Erfolg beigetragen“. Besonders aber freut Strobl, dass sich in seinem Heimatkreis Amberg-Sulzbach, Amberg und Neumarkt weit über zehn Prozent der Bürgerinnen und Bürger an dem Volksbegehren teilgenommen haben. „Das ist doch ein tolles Ergebnis und ein schönes Stück gelebte Demokratie“, meint Strobl. „Auch in meinem Heimatort Schnaittenbach lag das Ergebnis weit über der Zehn-Prozent-Hürde. Darauf bin ich stolz“! „Jetzt müssen der Landtag und die Staatsregierung die finanziellen Voraussetzungen schaffen, damit die Universitäten und Fachhochschulen ihre Aufgaben voll erfüllen können.“ So Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss: „An der SPD liegt es auf jeden Fall nicht.“
  • Amberg, kreisfreie Stadt 13,9%
  • Regensburg, kreisfreie Stadt 16,3%
  • Weiden i.d.OPf., kreisfreie Stadt 15,3%
  • Amberg-Sulzbach 19,4%
  • Cham 14,1%
  • Neumarkt i.d.OPf 16,5%
  • Neustadt a.d.Waldnaab 18,4%
  • Regensburg 15,0%
  • Schwandorf 15,7%
  • Tirschenreuth 18,2%
Regierungsbezirke
  • Oberbayern 13,7%
  • Niederbayern 13,0%
  • Oberpfalz 16,3%
  • Oberfranken 15,5%
  • Mittelfranken 16,8%
  • Unterfranken 15,7%
  • Schwaben 12,9%
B a y e r n 14,6%