SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

SPD Sulzbach-Rosenberg bestätigt ihre Führungsmannschaft im Amt

Kommunalpolitik

OV-Vorstand mit Mandatsträgern und Kandidaten

„Wer hätte gedacht, dass sich die Regierungsverantwortung der SPD mit Pandemie, Krieg und Energiekrise für alle Beteiligten etwas anders darstellt als angenommen", sagte Vorsitzende Bettina Moser, als sie die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sulzbach-Rosenberg im Capitol eröffnete. In ihrem Rückblick erwähnte sie die Unterstützung des Wahlkampfs von Olaf Scholz, den Einsatz für den Erhalt des Rohrwerks und die Teilnahme mit einigen Mitgliedern am Stadtlauf. Sorgen bereite der Mitgliederschwund: seit der letzten Jahreshauptversammlung von 191 auf 171 (vor allem durch Wegzug oder Tod). "Wir brauchen wieder mehr Mitglieder", sagte Moser deutlich. Für 2023 kündigte sie mehrere Aktionen an, beim Martinimarkt am Sonntag, 13. November, verkauft die SPD Kaffee und Kuchen.

Positive Zahlen legte Kassier Hermann Deichler vor. "Wir können künftige Aufgaben finanziell angehen“, sagte er. Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder befürwortete in ihrer Rede das Verhalten von Kanzler Olaf Scholz: „Entscheidungen müssen mit großer Besonnenheit gefällt werden.“ Weiter kritisierte sie die Energiepolitik der bayerischen Staatsregierung, forderte den massiven Ausbau erneuerbarer Energien und betonte: „Es darf kein öffentliches Gebäude ohne Photovoltaik-Anlage geben.“

In der anschließenden Fragerunde kritisierte Achim Bender den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und schwor die Genossen auf den kommenden Kommunalwahlkampf ein. Auf die Kritik von Franz Kick, dass für die Energiepauschale für Rentner auch Steuern zu zahlen seien, entgegnete Marianne Schieder: „Wer aufgrund einer geringen Rente keine Steuern zahlt, muss auch keine Steuern für die Energiepauschale leisten.

Bürgermeister Michael Göth erinnerte, dass die Energiewende in der Kommune schon lange stattfinde und stellte die städtischen Maßnahmen bei der Beleuchtung und den beiden neuen Blockheizkraftwerken im Klärwerk in den Fokus. Auf Kommunen kommen seinen Worten nach schwere Zeiten zu. Man müsse den Blick schon genau schärfen, "wenn man über künftige Investitionen entscheidet".

Auf die bayerische Politik ging SPD-Landtagskandidat Uwe Bergmann ein: "Wir müssen nächstes Jahr die Regierung in Bayern ablösen." Für eine bessere Zusammenarbeit der Ortsverbände mit dem Kreisverband plädierte Simone Böhm-Donhauser, die für den Bezirkstag kandidiert. Hans Ram, Bürgermeister in Ensdorf und SPD-Listen-Kandidat für die Bezirkstags-Wahl, machte auf die Probleme in der Fläche aufmerksam: „Der Bürger braucht ein Ohr. Er braucht jemanden, der ihm zuhört.“

Keine Überraschungen gab es bei der Neuwahl

Weitgehend einstimmig bestätigten die 37 Wahlberechtigten den bisherigen Vorstand. An der Spitze steht weiterhin Bettina Moser als Vorsitzende. Ihre Stellvertreter sind Dr. Thomas Steiner und Jörg Jäger. Als Kassier ist Hermann Deichler weiterhin im Amt, Revisoren sind Gerd Geismann und Karl Siegert. Schriftführer ist Matthias Ruoff. Als Bildungsbeauftragter fungiert Dr. Michael Scherer, als Orga-Leiter Karl-Heinz König, als AsF-Beauftragte Renate Dümmler.

Beisitzer sind Heike Graf, Monika Kick, Marianne König, Bernhard Schleich, Hermann Völlger, Dr. Peter Lehner, Dieter Pilhofer, Holger Joschko und Kristina Steiner.

Auf dem Bild fehlen: Bernhard Schleich und Dr. Peter Lehner.