Stellungnahme von Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die immer noch schwierigeren Rahmenbedingungen in unserem Land angesichts des andauernden Ukraine-Kriegs, jetzt zusätzlich durch die Trumpsche Zollpolitik, haben Auswirkungen auch auf die Haushalte der Städte und Gemeinden, also auch auf den der Stadt Sulzbach-Rosenberg.

Trotzdem können wir heute einen Haushalt verabschieden, der zwar noch weniger Spielraum lässt als in den letzten Jahren, mit dem wir aber unsere großen begonnenen Projekte zu Ende führen und auch Investitionen in unsere Pflichtaufgaben auf den Weg bringen können.

Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt wird im Haushalt 2025 nur durch eine Rücklagenentnahme erreicht. Daraus resultiert eine „Positive freie Finanzspanne“ von 57.900 Euro. 

Die Neuverschuldung steigt in diesem Jahr um 2.837.800 Euro auf knapp 58,4 Mio. Euro.

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Veröffentlicht am 22.04.2025

Die Kommunen brauchen Unterstützung und eine bessere Finanzierung durch den Staat. Das war das Resümee einer Gesprächsrunde von SPD-Kommunalpolitikern aus dem Landkreis im Gasthaus Obermeier in Gebenbach mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bayer. Landtag, MdL Holger Grießhammer. Überall fehle es an Geld und dringend notwendige Investitionen müssten nach hinten geschoben werden. MdL Grießhammer konnte hier auf viele Anträge und Anstöße seitens der SPD-Fraktion verweisen, die aber meist von den derzeitigen Regierungsparteien abgelehnt wurden.

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Veröffentlicht am 07.04.2025

Der SPD-OV trauert um sein langjähriges und treues Mitglied Franz Kick. Franz ist am 01. April 2025 im Alter von 88 Jahren, nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben. Bereits in jungen Jahren wurde er Mitglied der SPD. Franz war 13 Jahre lang engagierter Vorsitzender des SPD-Ortsvereines, langjähriger Stadtrat und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Sulzbach-Rosenberg sowie Kreisrat in Amberg-Sulzbach. 

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Veröffentlicht am 04.04.2025

Mit der Erschließung des neuen Baugebietes Loderhof Mitte soll auch die Verlängerung der Loderhofstraße zur Schillerstraße erfolgen. Diese Forderung hat die SPD-Stadtratsfraktion als Antrag eingebracht und wurde in der letzten Bauausschusssitzung behandelt.

Allerdings konnte sich der Ausschuss nicht dazu durchringen, dieser Verlängerung zuzustimmen.

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Veröffentlicht am 17.03.2025

Der Internationale Frauentag folgt 2025 auf eine Bundestagswahl, die den Frauenanteil im Parlament um 2,4 Prozentpunkte senkt. Eine Betroffene, die SPD-Abgeordnete Marianne Schieder, sagt im Capitol, was sie sich jetzt vorgenommen hat.  

„Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin hatte im August 1910 auf der Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen die Einführung eines Internationalen Frauentags gefordert, der dann im März 1911 zum ersten Mal stattfand.“ Renate Dümmler, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), erinnerte die über 100 Gäste im Capitol in ihrer Begrüßung daran, dass der Internationale Frauentag keine Erfindung der Neuzeit sei.

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Veröffentlicht am 11.03.2025

Traditionell läutet der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg die Weihnachtszeit mit einer Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung ein. Am 1. Adventssonntag wurden deshalb die Mitglieder und 12 Jubilare zur Feier eingeladen. Nach der Begrüßung durch die OV-Vorsitzende Bettina Moser begann der Abend mit einem besinnlichen Teil. Bettina Moser und AsF Vorsitzende Renate Dümmler lasen ein paar weihnachtliche Geschichten und Gedichte vor, und spielten mit allen Anwesenden ein Weihnachtsquiz bei dem das Wissen der Gäste zu Weihnachten getestet wurde.

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Veröffentlicht am 13.12.2024

Die SPD Stadtratsfraktion stellte in der letzten Stadtratssitzungeinen Antrag mit zwei Forderungen:

Zum einen will die SPD in der Goethestraße, der Uhlandstraße und Teilen der Südstraße die "bucklige" Straßenoberfläche sanieren und Flüsterasphalt aufbringen. So soll die Lärmbelästigung reduziert werden.

Zum anderen wird eine direkte Verlängerung der Loderhofstraße zur Schillerstraße beantragt. damit erhalten zumindest die Bewohner von Loderhof Mitte eine Anbindung an die Rosenberger Straße und damit eine zusätzliche Zu- und Abfahrt. Dies würde die anderen Straßen zum Teil entlasten. Diese Maßnahme sollte im Rahmen der Erschließung des BA III (östlicher Teil) mit umgesetzt werden.

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Veröffentlicht am 01.12.2024

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Veröffentlicht am 10.11.2024

Der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg hatte zum Elternabend „UNsocial Media!? mit dem Medienexperten Maximilian Knack eingeladen. Im gut gefüllten Capitol konnten sich die Eltern über Chancen und Risiken der digitalen Welt informieren. Im Fokus standen der verantwortungsvolle Umgang mit Social Media und der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz.

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Veröffentlicht am 06.11.2024

Im Rahmen der Antisemitismuswochen in Sulzbach-Rosenberg veranstaltet der SPD Ortsverein am Samstag, 09.11.2024, um 18 Uhr eine Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht in der Synagoge in Sulzbach-Rosenberg.

Dazu ist die Bevölkerung sehr herzlich eingeladen.

Die Ansprache hält Nicole Bäumler, MdL, musikalisch umrahmt wird die Feier mit Gitarrenmusik von Andreas Fischer von der SMS.

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Veröffentlicht am 01.11.2024

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